Beschlüsse 2017

Beschlüsse vom 27.06.2017

Beschluss Nr. 26/2017
Der Gemeinderat beschließt, dem Gelenauer Ornithologenverein e. V. eine Zuwendung in Höhe von 1.104,71 EUR für die Reparaturarbeiten am Dach des Vereinsheims zu gewähren. Da im laufenden Kalenderjahr keine finanziellen Mittel im Bereich Zuwendungen an Vereine mehr zur Verfügung stehen, soll die Auszahlung der Zuwendung erst im Jahr 2018 erfolgen.

Beschluss Nr. 27/2017
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für das 2. Halbjahr 2017.

Beschluss Nr. 28/2017
Der Auftrag für die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2015, 2016 und 2017 wird zu einem jährlichen Nettopreis von 7.500 EUR zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und Auslagen an Dr. Vieler + Partner GbR erteilt.

Beschlüsse vom 23.05.2017

Beschluss Nr. 22/2017
Der Gemeinderat beschließt, zum Verfahren der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Amtsberg für Planungen im OT Weißbach das Einvernehmen der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zu erteilen.

Beschluss Nr. 23/2017
Der Gemeinderat beschließt, zum Verfahren zur Erstellung einer Ergänzungssatzung „Dorfstraße“ der Stadt Thum OT Herold das Einvernehmen der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zu erteilen.

Beschluss Nr. 24/2017
Bereich Kinderkrippe/Kindergarten/Hort
Die eingereichte Jahresrechnung 2016 belegt, dass 33.406,35 EUR zu viel an Kommunalanteil an die Initiativgruppe ausgezahlt wurde. Dieser Fehlbetrag ist entsprechend der Rahmenvereinbarung über die Aufbringung der Betriebskosten zwischen der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. und der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kunterbunt“ e. V. auszugleichen, d. h. die Initiativgruppe hat diesen Betrag der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zu erstatten.
Bereich Tagespflege
Für die Tagespflegestelle werden die zusätzlichen Personalkosten für die Vertretungsregelung in Höhe von 2.757,78 EUR anerkannt und von der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. in voller Höhe getragen. Der darüber hinausgehende Fehlbetrag geht zu Lasten der Initiativgruppe.
Betriebskosten pro Platz
Die Betriebskosten pro Platz werden für alle Bereich mit der Jahresrechnung 2016 bestätigt.

Beschluss Nr. 25/2017
Die Berechnung der Betriebskosten pro Platz für das Jahr 2016 ergab, dass in den Bereichen Krippe/Tagespflege und Hort die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestgrenzen bei den Elternbeiträgen nicht erreicht werden. Daher soll ab dem 01.09.2017 folgende Anpassung der Elternbeiträge erfolgen: Bereich Krippe/Tagespflege Erhöhung um 15,00 EUR auf 195,00 EUR
Bereich Hort Erhöhung um 4,00 EUR auf 53,00 EUR Der Sachverhalt wird mit dem Jugendamt des Erzgebirgskreises und der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kunterbunt“ e. V. abgestimmt.

Beschlüsse vom 25.04.2017

Beschluss Nr. 19/2017
Der Gemeinderat beschließt, zum Verfahren Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB „Wohngebiet Frischegarten“ der Gemeinde Burkhardtsdorf das Einvernehmen der Gemeinde Gelenau zu erteilen.

Beschluss Nr. 20/2017
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Grundstücks Flurstück Nr. 1018/67 und 1018/73 der Gemarkung Gelenau mit einer Gesamtgröße von 898 m² an Herrn Mario Seifert, Thum.

Beschluss Nr. 21/2017
Der Gemeinderat beschließt den Gesellschaftsvertrag der Gelenauer Wohnungsgesellschaft mbH.

Beschlüsse vom 28. 03. 2017

Beschluss Nr. 11/2017
In der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gelenau wurde Kamerad Stefan Köhler als Wehrleiter gewählt. Der Gemeinderat erteilt dazu seine Zustimmung.

Beschluss Nr. 12/2017
In der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gelenau wurde Kamerad André Range als Stellvertreter des Wehrleiters gewählt. Der Gemeinderat erteilt dazu seine Zustimmung.

Beschluss Nr. 13/2017
Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss der Gemeinde Gelenau zum 31.12.2014 in der vorliegenden von Dr. Vieler + Partner GbR geprüften Fassung mit nachfolgend aufgeführtem Stand fest:

Jahresabschluss zum 31.12.2014:
Ordentliches Ergebnis 246.003,89 EUR
Sonderergebnis 13.771,11 EUR
Gesamtergebnis 259.775,00 EUR
Bilanzsumme 41.239.914,55 EUR

Veränderung des Finanzmittelbestandes im
abgeschlossenen Haushaltsjahr -190.550,00 EUR
Endbestand an Zahlungsmitteln 2.502.648,46 EUR

Gemäß § 25 SächsKomHVO-Doppik wurden der Überschuss des Jahresergebnisses in Höhe von 259.775,00 EUR und auch die Rücklage in Höhe von 10.553,92 EUR für die Deckung der Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren verwendet.

Beschluss Nr. 14/2017
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung - Errichtung Wohnmobilstellplatz - an das Unternehmen STB Straßenbau GmbH, 09427 Ehrenfriedersdorf, zum Angebotspreis von 214.027,00 EUR zu vergeben.

Beschluss Nr. 15/2017
Der Gemeinderat fasst den Beschluss zur 1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Wohnpark Volkshaus“ Flurstück Nr. 1004/4 und Teilstück des Flurstücks Nr. 1004/5 der Gemarkung Gelenau.

Beschluss Nr. 16/2017
Der Gemeinderat beschließt die Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für das gesamte Grundstück Flurstück Nr. 1004/4 der Gemarkung Gelenau.

Beschluss Nr. 17/2017
Der Gemeinderat stimmt einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 150 TEUR für den Erwerb des Flurstücks 1004/4 der Gemarkung Gelenau zu.

Beschluss Nr. 17-1/2017
Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Vorkaufsrecht für das Grundstück Flurstück 1004/4 der Gemarkung Gelenau auszuüben.

Beschluss Nr. 18/2017
Der Gemeinderat beschließt, die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Rechtsschutz für Bedienstete des Freistaates Sachsen in Straf- und anderen Verfahren (VwV Rechtsschutz) für die Bediensteten der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. entsprechend anzuwenden.

Beschlüsse vom 21.02.2017

Beschluss Nr. 08/2017
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des gemeindeeigenen Grundstücks Flurstück Nr. 158/3 der Gemarkung Gelenau mit einer Größe von 577 m² zu einem Kaufpreis von 38,00 €/m².

Beschluss Nr. 09/2017
Der Gemeinderat stimmt der Mittelübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 für das Bauvorhaben: Neubau Verbindungsbau und Sanierung Altbau Freie Schule „Erzgebirgsblick“ zu.

Beschluss Nr. 10/2017
Der Gemeinderat beschließt die Geschäftsordnung des Gemeinderats der Gemeinde Gelenau/Erzgeb.

Beschlüsse vom 24.01.2017

Beschluss Nr. 01/2017
Der Gemeinderat beschließt die Anberaumung von Einwohnerversammlungen für 15. März 2017, 19,00 Uhr, im Speisesaal der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“
Gebäude II, Straße der Einheit 216 und 22. März 2017, 19.00 Uhr, im Rats- und Trausaal im Rathaus, Rathausplatz 1.

Beschluss Nr. 02/2017
Der Gemeinderat beschließt, dem RSK „Jugendkraft 1898“ Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 7.000,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2017 zu gewähren.

Beschluss Nr. 03/2017
Der Gemeinderat beschließt, dem LV 90 Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 7.000,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2017 zu gewähren.

Beschluss Nr. 04/2017
Der Gemeinderat beschließt, dem Verein Akkordeonorchester Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 4.000,00 EUR für eine Orchesterreise nach Schweden zu
gewähren.

Beschluss Nr. 05/2017
Der Gemeinderat beschließt, dem BSV Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 4.000,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2017 zu gewähren.

Beschluss Nr. 06/2017
Der Gemeinderat beschließt, dem Förderverein Kleinkunst Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 900,00 EUR für die Durchführung der 11. Gelenauer
Puppentheatertage zu gewähren.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde mit Beschluss-Nr. 07/2017 zu einer Personalangelegenheit beschlossen.

 
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