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Amtsblatt

1.Seite Juli 2022

Beschluss Nr. 23/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Sanierung Turnhalle Pestalozzi-Grundschule, Los 6 Prallschutz, Sporthallentore, an das Unternehmen Technocolor, Taucha zum Angebotspreis von 27.425,34 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 24/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Einbau Schulraumlüftung in der Sporthalle der Pestalozzi-Grundschule an das Unternehmen FHS Ausbau GmbH, Thermalbad Wiesenbad zum Angebotspreis von 108.925,65 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 24-1/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Freiflächenüberdachung im Freibad Gelenau an das Unternehmen Firma Sonnenweg Solar GmbH, Chemnitz zum Angebotspreis von 44.448,31 EUR.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 25/2022
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Projekts Erarbeitung einer Projektstudie mit Potentialanalyse zur Erweiterung des Freizeitgebietes „Erlebnisland Kegelsberg“ auf das Angebot des Unternehmens eneca Management- und Beteiligungs-GmbH Nittendorf zum Angebotspreis von 82.370,00 EUR netto.
Ergebnis der Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 26/2022
Der Gemeinderat beschließt den Abschluss des Freiflächen-Mietvertrages über einen Funkmast für den Betrieb und die Unterhaltung von Funkstationen über 30 Jahre.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 27/2022
Bereich Kinderkrippe/Kindergarten/Hort
Die eingereichte Jahresrechnung belegt, dass 89.710,38 EUR zu viel Kommunalanteil an die Initiativgruppe ausgezahlt wurden. Die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ hat den zu viel gezahlten Kommunalanteil der Gemeinde zu erstatten.
Im Bereich der Tagespflege wird der entstandene Fehlbetrag in Höhe von 1.875,91 EUR von der Kommune getragen.
Somit beläuft sich die Rückzahlung der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. an die Gemeinde Gelenau/Erzgeb. auf einen Betrag in Höhe von insgesamt 87.834,47 EUR. Betriebskosten pro Platz
Die Betriebskosten pro Platz werden für alle Bereiche mit der Jahresrechnung 2021 bestätigt.
Ergebnis der Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, eine Befangenheit
Auf die öffentliche Bekanntmachung der durchschnittlichen Personal- und Sachkosten je Einrichtungsart im vorliegenden Amtsblatt wird verwiesen.

Beschluss Nr. 28/2022
Mit der Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2021 wurden auch die Betriebskosten pro Platz ermittelt. Mit den derzeitigen Elternbeiträgen liegen wir in allen Sparten im Bereich der gesetzlichen Vorgaben, so dass die derzeit geltenden Elternbeiträge nicht verändert werden.
Ergebnis der Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 29/2022
Der Gemeinderat stimmt der vorliegenden LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) der Zwönitztal-Greifensteinregion für den Zeitraum 2023 bis 2027 zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eventuell erforderlichen redaktionellen Anpassungen der LES als Mitglied der lokalen Aktionsgruppe (LAG) zuzustimmen.
Ergebnis der Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 30/2022
In der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gelenau wurde Kamerad Stefan Köhler als Wehrleiter wiedergewählt. Der Gemeinderat erteilt dazu seine Zustimmung.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 31/2022
In der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gelenau wurde Kamerad David Oertel als Stellvertreter des Wehrleiters gewählt. Der Gemeinderat erteilt dazu seine Zustimmung.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 32/2022
Der Gemeinderat beschließt die 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Gelenau/Erzgeb.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 33/2022
Der Gemeinderat beschließt die Annahme des Wappens und der Flagge entsprechend den vorliegenden Entwürfen und mit folgenden Beschreibungen:
Blasonierung des Wappens (Wappenbeschreibung):
Geteilt und halbgespalten; oben in Silber wachsender roter Löwe; vorn unten in Rot zwei schräggekreuzte goldene Garnspulen; hinten in Gold rote Pflugschar.
Flaggenbeschreibung:
Die Flagge der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. ist gelb-rot (1:1) gestreift (Querformat: Streifen waagerecht verlaufend, Längsform: Streifen senkrecht verlaufend) und mittig mit dem Gemeindewappen belegt.
Der Gemeinderat beauftragt die Gemeindeverwaltung, den Antrag auf Genehmigung von Wappen und Flagge bei der Kommunalaufsicht im Landratsamt Erzgebirgskreis einzureichen.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung
Ausführungen zu diesem Beschluss siehe Seiten 10 und 11 im vorliegenden Amtsblatt.

Beschluss Nr. 34/2022
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für das 2. Halbjahr 2022.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 35/2022 – nichtöffentlich
Der Gemeinderat beschließt zu Personalangelegenheiten.

Beschluss Nr. 15-1/2022
Der Beschluss Nr. 15/2022 wird aufgehoben. Der Gemeinderat beschließt die Beteiligung der Gemeinde Gelenau an den laufenden Kosten für den Erhalt der Hubrettungsfahrzeuge im Altlandkreis Annaberg im Rahmen einer abzuschließenden Zweckvereinbarung. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Nutzung und Tragung der Unterhaltungskosten von Hubrettungsfahrzeugen abzuschließen.
Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

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