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Amtsblatt

1.Seite Juli 2022

Beschluss Nr. 22/2017
Der Gemeinderat beschließt, zum Verfahren der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Amtsberg für Planungen im OT Weißbach das Einvernehmen der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zu erteilen.

Beschluss Nr. 23/2017
Der Gemeinderat beschließt, zum Verfahren zur Erstellung einer Ergänzungssatzung „Dorfstraße“ der Stadt Thum OT Herold das Einvernehmen der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zu erteilen.

Beschluss Nr. 24/2017
Bereich Kinderkrippe/Kindergarten/Hort
Die eingereichte Jahresrechnung 2016 belegt, dass 33.406,35 EUR zu viel an Kommunalanteil an die Initiativgruppe ausgezahlt wurde. Dieser Fehlbetrag ist entsprechend der Rahmenvereinbarung über die Aufbringung der Betriebskosten zwischen der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. und der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kunterbunt“ e. V. auszugleichen, d. h. die Initiativgruppe hat diesen Betrag der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zu erstatten.
Bereich Tagespflege
Für die Tagespflegestelle werden die zusätzlichen Personalkosten für die Vertretungsregelung in Höhe von 2.757,78 EUR anerkannt und von der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. in voller Höhe getragen. Der darüber hinausgehende Fehlbetrag geht zu Lasten der Initiativgruppe.
Betriebskosten pro Platz
Die Betriebskosten pro Platz werden für alle Bereich mit der Jahresrechnung 2016 bestätigt.

Beschluss Nr. 25/2017
Die Berechnung der Betriebskosten pro Platz für das Jahr 2016 ergab, dass in den Bereichen Krippe/Tagespflege und Hort die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestgrenzen bei den Elternbeiträgen nicht erreicht werden. Daher soll ab dem 01.09.2017 folgende Anpassung der Elternbeiträge erfolgen: Bereich Krippe/Tagespflege Erhöhung um 15,00 EUR auf 195,00 EUR
Bereich Hort Erhöhung um 4,00 EUR auf 53,00 EUR Der Sachverhalt wird mit dem Jugendamt des Erzgebirgskreises und der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kunterbunt“ e. V. abgestimmt.

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