Beschlüsse 2023

Beschluss Nr. 11/2023
Der Gemeinderat wählt als Mitglied des Aufsichtsrats der Gelenauer Wohnungsgesellschafts mbH, anstelle von Herrn Matthias Müller: Alexander Böhm.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 12/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergnügungssteuersatzung als örtliche Aufwandssteuer im Gebiet der Gemeinde Gelenau/Erzgeb.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 13/2023
Der Gemeinderat befürwortet die Zahlung einer Zuwendung in Höhe von 2.190,00 EUR für die Durchführung der Puppentheatertage 2023 an den Förderverein Kleinkunst Erzgeb. e. V.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 14/2023
Der Gemeinderat befürwortet die Zahlung einer Zuwendung in Höhe von 5.525,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2023 an den LV 90 Erzgebirge e. V.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 15/2023
Der Gemeinderat befürwortet die Zahlung einer Zuwendung in Höhe von 5.950,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2023 an den BSV Gelenau e. V.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 16/2023
Der Gemeinderat befürwortet die Zahlung einer Zuwendung in Höhe von 6.025,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2023 an den RSK „Jugendkraft 1898“ Gelenau e. V.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-1/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem MC-Mittleres Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 242,73 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-2/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Verein der Rassekaninchenzüchter S 169 Gelenau“ e. V. eine Zuwendung in Höhe von 400,00 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-3/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Modespektakel „VETOS CIVITAS“ eine Zuwendung in Höhe von 570,00 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-4/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Gelenauer Sportverein e. V., Abteilung Tischtennis eine Zuwendung in Höhe von 655,50 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-5/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Deutschen Familienverband e. V. Ortsverband Gelenau eine Zuwendung in Höhe von 51,89 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-6/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Wintersportverein „Am Gerichtsberg“ e. V. eine Zuwendung in Höhe von 266,08 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-7/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Posaunenchor der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 111,45 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 17-8/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Gelenauer Sportverein e. V., Abteilung Gymnastik Niederdorf eine Zuwendung in Höhe von 151,17 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 18/2023
Der Gemeinderat beschließt die Anwendung des Verrechnungslohnes für die Bediensteten des Bauhofes im Jahr 2023.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 19/2023
Der Gemeinderat beschließt den Kauf des Flurstücks 1329 der Gemarkung Gelenau mit einer Fläche von 456 m² zu einem Kaufpreis von 10,00 €/m² also insgesamt 4.560.00 € zzgl. Auslagenkosten und Notar- und Grundbuchkosten zu erwerben.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 20/2023
Der Gemeinderat beschließt den Kauf des Flurstücks 1155/2 der Gemarkung Gelenau mit einer Fläche von 270 m² zu einem Kaufpreis von 5,00 €/m² also insgesamt 1.350.00 € zzgl. Notar- und Grundbuchkosten zu erwerben.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 21/2023
Der Gemeinderat beschließt, den Abschluss der Grunderwerbsverträge mit den betreffenden Eigentümern am Erich-Weinert-Weg. Die Grundstücke sollen entsprechend der Lage und Größe, nach dem Vorentwurf des Ingenieurbüros Lehmann+Partner vom Oktober 2019 angekauft werden. Der Ankaufspreis soll 5,00 €/m² betragen. Die Vermessungs-, Notar- und Grundbuchkosten trägt die Gemeinde Gelenau.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 22/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau billigt den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“ in der Gemeinde Gelenau mit der Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom Februar 2023 und beschließt gemäß § 3 Abs. 1 BauGB die frühzeitige öffentliche Auslegung.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 23/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Planungsleistung an das Unternehmen: Ingenieurbüro Gerlach GbR, Drebach zum Angebotspreis von 33.652,05 €.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 24/2023
Der Gemeinderat eschließt die Vergabe der Leistung: Lieferung von LED-Leuchtköpfen für die Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet „Am Gründel“ an das Unternehmen: Leipziger Leuchten zum Angebotspreis von 13.010,27 €.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 25/2023
Der Gemeinderat beschließt die Anberaumung einer Einwohnerversammlung für Dienstag, den 24. Oktober 2023 im Volkshaus Gelenau, Ernst-Thälmann-Straße 14.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 26/2023
Der Gemeinderat beschließt den 1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Entlohnung der Angestellten der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e. V. ab dem 01.01.2020.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung, 2 Befangenheiten

Beschluss Nr. 27/2023
Der Gemeinderat beschließt, dass der Haushaltplan der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. für das Jahr 2023 nicht wie eingereicht bestätigt wird. Die Lohnkosten werden entsprechend des 1. Nachtrags zur Vereinbarung über die Entlohnung der Angestellten der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. reduziert. Den Eigenanteil an den Betriebskosten erbringt die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. durch Unterstützung der Gemeindeverwaltung bei der Ausgestaltung der Seniorenweihnachtsfeier, dem Basteln der Geschenke für die Seniorenweihnachtsfeier, der Organisation und Ausgestaltung des örtlichen Kinderfestes und der Renovierung von Gruppenzimmern – finanzieller Wert 12.340,00 €. Die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. hat der Gemeindeverwaltung Gelenau/Erzgeb. per 30.06.2023 eine Plan-Ist-Abrechnung und monatlich (bis 10. des Folgemonats) eine Übersicht über die Auslastung der Einrichtung und über den Einsatz des päd. Personals vorzulegen. Die Rahmenvereinbarung zur Aufbringung der Betriebskosten wird entsprechend des bestätigten Haushaltplanes für das Jahr 2023 ausgefertigt.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung, 2 Befangenheiten

Beschluss Nr. 28/2023
Der Gemeinderat beschließt, dass der Haushaltsplan 2023 für den Bereich Tagespflege der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e. V. nicht wie eingereicht bestätigt wird. Die Lohnkosten werden entsprechend des 1. Nachtrags zur Vereinbarung über die Entlohnung der Angestellten der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e. V. reduziert. Der nicht gedeckte Teil des Aufwendungsersatzes wird durch die Gemeinde Gelenau/Erzgeb. finanziert.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung, 2 Befangenheiten

Beschluss Nr. 29/2023
Der Gemeinderat beschließt die Anpassung der Entgelte über die Nutzung des Freibades mit Beginn der Saison 2023.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 30/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Planungsleistung an das Unternehmen: LEHMANN Ingenieurgesellschaft mbH zum Angebotspreis von 35.212,21 €.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, 3 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 1/2023
Der Gemeinderat beschließt, dass Herr Matthias Müller zum 07.02.2023 sein Amt als Gemeinderatsmitglied niederlegt. Es wird festgestellt, dass ein wichtiger Grund zum vorzeitigen Ausscheiden nach § 34 Abs. 1 SächsGemO i.V.m § 18 Abs. 1 SächsGemO vorliegt.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 2/2023
Der Gemeinderat beschließt, dass Herr Marko Glänzel zum 07.02.2023 nicht als Ersatzperson für Herrn Matthias Müller in den Gemeinderat der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. nachrückt. Es wird festgestellt, dass ein wichtiger Grund zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 34 Abs. 2 SächsGemO i.V.m § 18 Abs. 1 SächsGemO vorliegt.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 9/2023
Der Gemeinderat stellt fest, dass kein Ablehnungsgrund nach § 18 Abs. 1 SächsGemO und kein Hinderungsgrund nach § 32 Abs. 1 SächsGemO gegeben ist und beschließt, dass Herr Falk Sieber zum 07.02.2023 als Ersatzperson für Herrn Matthias Müller in den Gemeinderat der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. gemäß § 34 Abs. 2 SächsGemO nachrückt.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 10/2023
Der Gemeinderat bestellt zum 07.02.2023 als Stellvertreter von Herrn Oesterreich in den Verwaltungsausschuss: Herrn Falk Sieber.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 3/2023
Der Gemeinderat, wählt Herrn Alexander Böhm als Mitglied des Aufsichtsrats der Gelenauer Wohnungsgesellschafts mbH, anstelle von Herrn Matthias Müller.
Ergebnis der Abstimmung: keine Beschlussfassung

Beschluss Nr. 4/2023
Der Gemeinderat beschließt, die Absichtserklärung für die Umsetzung des Projekts „Etablierung der Eric Frenzel Trails in der Greifensteinregion“ zu unterzeichnen.
Ergebnis der Abstimmung: keine Ja-Stimme, 12 Gegenstimmen, 4 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 5/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Auftrages für die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023 nach § 104 SächsGemO sowie die Kassenprüfungen 2023 und 2024 nach § 106 SächsGemO zu einem Gesamtpreis in Höhe von 7.854,00 Euro an Falk Slomiany & Koll. GmbH.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 6/2023
Der Gemeinderat berät zum Straßennamen der neuen Straße im Wohngebiet „An der oberen Schule“. Die Straße soll den Namen „Fabrikweg“ erhalten.
Ergebnis der Abstimmung:12 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 7/2023
Der Gemeinderat beschließt, zum Bauvorhaben das Einvernehmen zu erteilen.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 8/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistung: Abbruch der Garagen auf dem Festplatz an das Unternehmen: Püschmann GmbH & Co. KG zum Angebotspreis von 9.996,00 €.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung