Beschlüsse 2023

Beschluss Nr. 53-1/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau wägt die Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“ in der Gemeinde Gelenau mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom Mai 2023 gemäß Anlage 1 (Abwägungstabelle) im Punkt: 12.1 Stellungnahme Industrie- und Handelskammer Chemnitz einzeln ab und beschließt das Abwägungsergebnis.
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sowie die Öffentlichkeit von der Behandlung der Stellungnahmen in Kenntnis zu setzen.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 53-2/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau wägt die Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“ in der Gemeinde Gelenau mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom Mai 2023 gemäß Anlage 1 (Abwägungstabelle) im Punkt: 18.2.1 Stellungnahme Deutsche Telekom Technik GmbH, Leipzig einzeln ab und beschließt das Abwägungsergebnis.
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sowie die Öffentlichkeit von der Behandlung der Stellungnahmen in Kenntnis zu setzen.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 53/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau wägt die Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“ in der Gemeinde Gelenau mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom Mai 2023 gemäß Anlage 1 (Abwägungstabelle) ab und beschließt das Abwägungsergebnis.
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sowie die Öffentlichkeit von der Behandlung der Stellungnahmen in Kenntnis zu setzen.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 54/2023
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau beschließt den Bebauungsplan „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) in der Fassung vom August 2023 als Satzung.
2. Die Begründung mit Umweltbericht wird gebilligt
3. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt den Bebauungsplan „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“ nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Bebauungsplan mit Begründung und Umweltbericht sowie zusammenfassender Erklärung während der Sprechzeiten von jedermann eingesehen und über den Inhalt des Planes Auskunft verlangt werden kann.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss-Nr. 55/2023
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau billigt den Entwurf des Bebauungsplanes „Nr. 14- 20-06/1 Erweiterung Gewerbegebiet B 95 - 3. BA“ in der Gemeinde Gelenau mit Begründung in der Fassung vom Juli 2023 und Umweltbericht in der Fassung vom April 2023.
2. Der Gemeinderat beschließt, die vollständigen Planunterlagen für die Dauer eines Monats nach § 3 Abs. 2 BauGB nach vorheriger Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde/Erzgeb. öffentlich auszulegen sowie im Landesportal Bauleitplanung zu veröffentlichen.
3. Gleichzeitig mit der Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB unter Einbeziehung der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden durchzuführen.
4. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss-Nr. 56/2023 - nichtöffentlich
Der Gemeinderat beschließt den Verkaufspreis für das „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“.

Beschluss Nr. 50/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Mischgebiet an der August-Bebel-Straße in der Gemeinde Gelenau auf den Flurstücken 1330; 1329; 1235 / 1; 1237/1; 1237/2, und Flurstück 1235 / 2 der Gemarkung Gelenau.
Die Aufstellung erfolgt im zweistufigen Verfahren nach BauGB.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist in dem als Anlage 1 beigefügtem Übersichtslageplan dargestellt.

Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, 2 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 51/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistung „Einbau mobile Raumtrennwand“ an das Unternehmen möbelbau müller, Gelenau zum Angebotspreis von 15.905,54 €.

Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 52/2023
Der Gemeinderat beschließt zu einer nicht öffentlichen Angelegenheit.

Beschluss Nr. 43/2023
vertagt

Beschluss Nr. 44/2023
Der Gemeinderat beschließt, den Kauf von persönlicher Schutzausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr Gelenau zum Angebotspreis von 17.005,10 € brutto, an die BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig zu vergeben.

Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, 2 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 45/2023
Der Gemeinderat beschließt, den Kauf von BOS-Meldeempfängern für die Freiwillige Feuerwehr Gelenau zum Angebotspreis von 22.169,70 € brutto, an die Nachrichtentechnik Emmerl GmbH zu vergeben.

Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, 2 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 46/2023
Der Gemeinderat beschließt, die Planungsleistungen zum Einbau einer Sole-Wärme-Pumpe in der Pestalozzi-Grundschule zu vergeben.

Ergebnis der Abstimmung: keine Ja-Stimme, 15 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 47/2023 bis 49/2023
Der Gemeinderat beschließt zu nicht öffentlichen Angelegenheiten.

Beschluss Nr. 31/2023
Der Gemeinderat beschließt über die Jahresrechnung 2022 der Initiativgruppe Kindertagestätte „Kita Kunterbunt“ e.V.

Bereich Kinderkrippe/Kindergarten/Hort
Die eingereichte Jahresrechnung belegt, dass 1.208,52 € zu wenig Kommunalanteil an die Initiativgruppe ausgezahlt wurden. Diese Nachzahlung ist entsprechend der Rahmenvereinbarung über die Aufbringung der Betriebskosten zwischen der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. und der Initiativgruppe Kindertagesstätte "Kita Kunterbunt" e.V. auszugleichen, d.h. die Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zahlt den Fehlbetrag an die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V.

Bereich Tagespflege
Die Abrechnung für diesen Bereich ergab, dass die Initiativgruppe von der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. noch einen Kommunalanteil in Höhe von 2.287,87 € erhält.
Somit beläuft sich die Nachzahlung an die Initiativgruppe Kindertagestätte „Kita Kunterbunt“ e.V. auf insgesamt 3.496,39 €.

Betriebskosten pro Platz
Die Betriebskosten pro Platz werden für alle Bereiche mit der Jahresrechnung 2022 bestätigt.

Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, 4 Stimmenthaltungen, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 32/2023
Der Gemeinderat beschließt über die Anpassung der Elternbeiträge ab 01.09.2023.
Mit der Jahresrechnung für das Jahr 2022 wurden auch die Betriebskosten pro Platz ermittelt. Die ungekürzten Elternbeiträge werden ab dem 01.09.2023 wie folgt angepasst:

Krippe/Tagespflege: 260,00 €     
Kindergarten:            130,00 €      
Hort:                            68,00 €

Der Sachverhalt wird mit dem Jugendamt des Erzgebirgskreises und der Initiativgruppe

Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. abgestimmt.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau billigt den Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“ in der Gemeinde Gelenau mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom Mai 2023 und beschließt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung.
Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, 4 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 34/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung „Teilersatzneubau und Instandsetzung der Brücke BW 142045 Bahnhofstraße in Gelenau“ an das Unternehmen BMB Bau GmbH, Schwarzenberg zum Bruttoangebotspreis von 152.297,16 €.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 35/2023
Der Gemeinderat beschließt den Rückkauf der Flurstücke 1018/88, 1018/89 und T. v. 1015/85 nach Ablauf der notariell vereinbarten Bauverpflichtung von der Wahl Grundbesitz GmbH.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 36/2023
Der Gemeinderat berät zum Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet PV-Freiflächenanlage Herold“ – Fassung vom 04/2023 in der Stadt Thum, Erzgebirgskreis und stellt fest, dass die Belange der Gemeinde Gelenau durch diese Planung nicht berührt werden.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 37/2023
Der Gemeinderat beschließt ein pauschales Nutzungsentgelt für die Nutzung von gemeindeeigenen Sportstätten für die eingetragenen Vereine der Gemeinde Gelenau ab dem Jahr 2023 wie folgt zu erheben:

1. Sportareal „Erzgebirgsblick“:                 Sportareal Halle:      32,00 € / Std. inkl. Umsatzsteuer
                                                                  Sportareal Platz:       10,00 € / Std. inkl. Umsatzsteuer
2. Halle Volkshaus:                                    25,00 € / Std. inkl. Umsatzsteuer
3. Turnhalle Pestalozzi-Grundschule        14,00 € / Std. inkl. Umsatzsteuer

Die für das Jahr 2022 als Abschläge erhobenen Stundensätze für die Betriebskosten werden als endgültige Stundensätze für das Jahr 2022 bestätigt, ein separates Nutzungsentgelt für 2022 wird nicht erhoben. Zukünftig werden den eingetragenen Vereinen keine weiteren Betriebskosten für die Nutzung der v.g. gemeindeeigenen Sportstätten berechnet.
Die Nutzung durch Kindersportverein ist nach wie vor bis zu einem Alter von 16 Jahren frei von Entgelten und Betriebskosten.
Ein Nutzungsentgelt für die Nutzung von gemeindeeigenen Räumen und Grundstücken für Einzelnutzer wird weiterhin nicht erhoben. Diese werden wie bisher durch direkte Ablesung der Verbrauchsstellen für die Betriebskostenabrechnung abgerechnet.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 38/2023
Der Gemeinderat beschließt ein pauschales Nutzungsentgelt für die Nutzung des Sportareals durch die Freie Schule Erzgebirgsblick gGmbH stufenweise ab dem Jahr 2023 bis 2025 wie folgt zu erheben:

                                                                          2023              2024               2025
                Sportareal Halle (2-Feld):                40,00 €           45,00 €           50,00 €
                Sportareal Platz:                              10,00 €           12,00 €           15,00 €

Die für das Jahr 2022 als Abschläge erhobenen Stundensätze für die tatsächlichen Betriebskosten (ohne Abschreibungen) werden als endgültige Stundensätze für das Jahr 2022 bestätigt. Ein separates Nutzungsentgelt für 2022 wird nicht erhoben. Zukünftig werden der Freien Schule Erzgebirgsblick gGmbH keine tatsächlichen Betriebskosten mehr für die Nutzung des Sportareals „Erzgebirgsblick“ berechnet.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, 2 Befangenheiten

Beschluss Nr. 39/2023

1. Der Gemeinderat stimmt der Aufnahme von Frau Corina Schneider in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 zu.
2. Der Gemeinderat stimmt der Aufnahme von Frau Katja Schiller in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 zu.
3. Der Gemeinderat stimmt der Aufnahme von Frau Susanne Freifrau Karg von Bebenburg-Jungbluth in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 zu.
4. Der Gemeinderat stimmt der Aufnahme von Herrn Peter Frank Weidig in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 zu.
5. Der Gemeinderat stimmt der Aufnahme von Herrn Stev Maneck in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 zu.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 40/2023
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für das 2. Halbjahr 2023.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 41/2023
nicht öffentlich

Beschluss Nr. 42/2023
nicht öffentlich

Beschluss Nr. 11/2023
Der Gemeinderat wählt als Mitglied des Aufsichtsrats der Gelenauer Wohnungsgesellschafts mbH, anstelle von Herrn Matthias Müller: Alexander Böhm.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 12/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergnügungssteuersatzung als örtliche Aufwandssteuer im Gebiet der Gemeinde Gelenau/Erzgeb.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 13/2023
Der Gemeinderat befürwortet die Zahlung einer Zuwendung in Höhe von 2.190,00 EUR für die Durchführung der Puppentheatertage 2023 an den Förderverein Kleinkunst Erzgeb. e. V.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 14/2023
Der Gemeinderat befürwortet die Zahlung einer Zuwendung in Höhe von 5.525,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2023 an den LV 90 Erzgebirge e. V.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 15/2023
Der Gemeinderat befürwortet die Zahlung einer Zuwendung in Höhe von 5.950,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2023 an den BSV Gelenau e. V.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 16/2023
Der Gemeinderat befürwortet die Zahlung einer Zuwendung in Höhe von 6.025,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2023 an den RSK „Jugendkraft 1898“ Gelenau e. V.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-1/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem MC-Mittleres Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 242,73 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-2/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Verein der Rassekaninchenzüchter S 169 Gelenau“ e. V. eine Zuwendung in Höhe von 400,00 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-3/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Modespektakel „VETOS CIVITAS“ eine Zuwendung in Höhe von 570,00 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-4/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Gelenauer Sportverein e. V., Abteilung Tischtennis eine Zuwendung in Höhe von 655,50 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-5/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Deutschen Familienverband e. V. Ortsverband Gelenau eine Zuwendung in Höhe von 51,89 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-6/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Wintersportverein „Am Gerichtsberg“ e. V. eine Zuwendung in Höhe von 266,08 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 17-7/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Posaunenchor der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 111,45 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 17-8/2023
Der Gemeinderat beschließt, dem Gelenauer Sportverein e. V., Abteilung Gymnastik Niederdorf eine Zuwendung in Höhe von 151,17 EUR zu gewähren.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 18/2023
Der Gemeinderat beschließt die Anwendung des Verrechnungslohnes für die Bediensteten des Bauhofes im Jahr 2023.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 19/2023
Der Gemeinderat beschließt den Kauf des Flurstücks 1329 der Gemarkung Gelenau mit einer Fläche von 456 m² zu einem Kaufpreis von 10,00 €/m² also insgesamt 4.560.00 € zzgl. Auslagenkosten und Notar- und Grundbuchkosten zu erwerben.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 20/2023
Der Gemeinderat beschließt den Kauf des Flurstücks 1155/2 der Gemarkung Gelenau mit einer Fläche von 270 m² zu einem Kaufpreis von 5,00 €/m² also insgesamt 1.350.00 € zzgl. Notar- und Grundbuchkosten zu erwerben.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 21/2023
Der Gemeinderat beschließt, den Abschluss der Grunderwerbsverträge mit den betreffenden Eigentümern am Erich-Weinert-Weg. Die Grundstücke sollen entsprechend der Lage und Größe, nach dem Vorentwurf des Ingenieurbüros Lehmann+Partner vom Oktober 2019 angekauft werden. Der Ankaufspreis soll 5,00 €/m² betragen. Die Vermessungs-, Notar- und Grundbuchkosten trägt die Gemeinde Gelenau.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 22/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau billigt den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet am Louis-Riedel-Weg“ in der Gemeinde Gelenau mit der Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom Februar 2023 und beschließt gemäß § 3 Abs. 1 BauGB die frühzeitige öffentliche Auslegung.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 23/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Planungsleistung an das Unternehmen: Ingenieurbüro Gerlach GbR, Drebach zum Angebotspreis von 33.652,05 €.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 24/2023
Der Gemeinderat eschließt die Vergabe der Leistung: Lieferung von LED-Leuchtköpfen für die Straßenbeleuchtung im Gewerbegebiet „Am Gründel“ an das Unternehmen: Leipziger Leuchten zum Angebotspreis von 13.010,27 €.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung, eine Befangenheit

Beschluss Nr. 25/2023
Der Gemeinderat beschließt die Anberaumung einer Einwohnerversammlung für Dienstag, den 24. Oktober 2023 im Volkshaus Gelenau, Ernst-Thälmann-Straße 14.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 26/2023
Der Gemeinderat beschließt den 1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Entlohnung der Angestellten der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e. V. ab dem 01.01.2020.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung, 2 Befangenheiten

Beschluss Nr. 27/2023
Der Gemeinderat beschließt, dass der Haushaltplan der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. für das Jahr 2023 nicht wie eingereicht bestätigt wird. Die Lohnkosten werden entsprechend des 1. Nachtrags zur Vereinbarung über die Entlohnung der Angestellten der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. reduziert. Den Eigenanteil an den Betriebskosten erbringt die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. durch Unterstützung der Gemeindeverwaltung bei der Ausgestaltung der Seniorenweihnachtsfeier, dem Basteln der Geschenke für die Seniorenweihnachtsfeier, der Organisation und Ausgestaltung des örtlichen Kinderfestes und der Renovierung von Gruppenzimmern – finanzieller Wert 12.340,00 €. Die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e.V. hat der Gemeindeverwaltung Gelenau/Erzgeb. per 30.06.2023 eine Plan-Ist-Abrechnung und monatlich (bis 10. des Folgemonats) eine Übersicht über die Auslastung der Einrichtung und über den Einsatz des päd. Personals vorzulegen. Die Rahmenvereinbarung zur Aufbringung der Betriebskosten wird entsprechend des bestätigten Haushaltplanes für das Jahr 2023 ausgefertigt.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung, 2 Befangenheiten

Beschluss Nr. 28/2023
Der Gemeinderat beschließt, dass der Haushaltsplan 2023 für den Bereich Tagespflege der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e. V. nicht wie eingereicht bestätigt wird. Die Lohnkosten werden entsprechend des 1. Nachtrags zur Vereinbarung über die Entlohnung der Angestellten der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kita Kunterbunt“ e. V. reduziert. Der nicht gedeckte Teil des Aufwendungsersatzes wird durch die Gemeinde Gelenau/Erzgeb. finanziert.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung, 2 Befangenheiten

Beschluss Nr. 29/2023
Der Gemeinderat beschließt die Anpassung der Entgelte über die Nutzung des Freibades mit Beginn der Saison 2023.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 30/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Planungsleistung an das Unternehmen: LEHMANN Ingenieurgesellschaft mbH zum Angebotspreis von 35.212,21 €.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, 3 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 1/2023
Der Gemeinderat beschließt, dass Herr Matthias Müller zum 07.02.2023 sein Amt als Gemeinderatsmitglied niederlegt. Es wird festgestellt, dass ein wichtiger Grund zum vorzeitigen Ausscheiden nach § 34 Abs. 1 SächsGemO i.V.m § 18 Abs. 1 SächsGemO vorliegt.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 2/2023
Der Gemeinderat beschließt, dass Herr Marko Glänzel zum 07.02.2023 nicht als Ersatzperson für Herrn Matthias Müller in den Gemeinderat der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. nachrückt. Es wird festgestellt, dass ein wichtiger Grund zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 34 Abs. 2 SächsGemO i.V.m § 18 Abs. 1 SächsGemO vorliegt.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 9/2023
Der Gemeinderat stellt fest, dass kein Ablehnungsgrund nach § 18 Abs. 1 SächsGemO und kein Hinderungsgrund nach § 32 Abs. 1 SächsGemO gegeben ist und beschließt, dass Herr Falk Sieber zum 07.02.2023 als Ersatzperson für Herrn Matthias Müller in den Gemeinderat der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. gemäß § 34 Abs. 2 SächsGemO nachrückt.
Ergebnis der Abstimmung: 14 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 10/2023
Der Gemeinderat bestellt zum 07.02.2023 als Stellvertreter von Herrn Oesterreich in den Verwaltungsausschuss: Herrn Falk Sieber.
Ergebnis der Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 3/2023
Der Gemeinderat, wählt Herrn Alexander Böhm als Mitglied des Aufsichtsrats der Gelenauer Wohnungsgesellschafts mbH, anstelle von Herrn Matthias Müller.
Ergebnis der Abstimmung: keine Beschlussfassung

Beschluss Nr. 4/2023
Der Gemeinderat beschließt, die Absichtserklärung für die Umsetzung des Projekts „Etablierung der Eric Frenzel Trails in der Greifensteinregion“ zu unterzeichnen.
Ergebnis der Abstimmung: keine Ja-Stimme, 12 Gegenstimmen, 4 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 5/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Auftrages für die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023 nach § 104 SächsGemO sowie die Kassenprüfungen 2023 und 2024 nach § 106 SächsGemO zu einem Gesamtpreis in Höhe von 7.854,00 Euro an Falk Slomiany & Koll. GmbH.
Ergebnis der Abstimmung: 16 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 6/2023
Der Gemeinderat berät zum Straßennamen der neuen Straße im Wohngebiet „An der oberen Schule“. Die Straße soll den Namen „Fabrikweg“ erhalten.
Ergebnis der Abstimmung:12 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 2 Stimmenthaltungen

Beschluss Nr. 7/2023
Der Gemeinderat beschließt, zum Bauvorhaben das Einvernehmen zu erteilen.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 8/2023
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistung: Abbruch der Garagen auf dem Festplatz an das Unternehmen: Püschmann GmbH & Co. KG zum Angebotspreis von 9.996,00 €.
Ergebnis der Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung