Beschlüsse 2020

Beschlüsse vom 18.02.2020

Beschluss Nr. 06/2020
Der Beschluss Vorlage-Nr. 59/2019 vom 17.12.2019 über die Haushaltssatzung des Jahres 2020 in der als Entwurf vorgelegenen Form mit Haushaltsplan und Anlagen nach den Bestimmungen des Gesetzes über das neue Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen wird aufgehoben.

Beschluss Nr. 07/2020
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2020 in der als Entwurf vorliegenden Form mit Haushaltsplan und Anlagen nach den Bestimmungen des Gesetzes über das neue Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen.

Beschluss Nr. 08/2020
Der Gemeinderat beschließt, dem BSV Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 6.120,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2020 zu gewähren.

Beschluss Nr. 09/2020
Der Gemeinderat beschließt, dem RSK Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.970,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2020 zu gewähren.

Beschluss Nr. 10/2020
Der Gemeinderat beschließt, dem LV 90 Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.410,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2020 zu gewähren.

Beschluss Nr. 11/2020
Der Gemeinderat beschließt, dem Förderverein Kleinkunst Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 1.110,00 EUR für die Durchführung der 14. Gelenauer Puppentheatertage zu gewähren.

Beschluss Nr. 12/2020
Der Gemeinderat hebt Pkt. 2 des Beschlusses Nr. 08/2005 des Gemeinderates vom 22.03.2005 auf. Ab dem 01.01.2019 hat die Freie Schule Erzgebirgsblick gGmbH die tatsächlichen Betriebskosten (ohne Abschreibungen) für die Nutzung des Sportareals Erzgebirgsblick zu entrichten.

Beschlüsse vom 21.01.2020

Beschluss Nr. 01/2020
Der Haushaltsplan der Initiativgruppe „Kita Kunterbunt“ e. V. für das Jahr 2020 wird wie eingereicht bestätigt. Den Eigenanteil an den Betriebskosten erbringt die Initiativgruppe „Kita Kunterbunt“ e. V. durch Unterstützung der Gemeindeverwaltung bei der Ausgestaltung der Seniorenweihnachtsfeiern, dem Basteln der Geschenke für beide Seniorenweihnachtsfeiern, der Organisation und Ausgestaltung des örtlichen Kinderfestes und der Renovierung von Gruppenzimmern – finanzieller Wert des Eigenanteils: 11.750,00 EUR. Die Initiativgruppe „Kita Kunterbunt“ e. V. hat der Gemeindeverwaltung Gelenau/Erzgeb. per 30.06.2020 eine Plan-Ist- Abrechnung einzureichen. Des Weiteren hat die Initiativgruppe monatlich (bis 10. des Folgemonats) eine Übersicht über die Auslastung der Einrichtung und über den Einsatz des pädagogischen Personals vorzulegen. Die Rahmenvereinbarung zur Aufbringung der Betriebskosten wird entsprechend dem Haushaltsplan 2020 geändert.

Beschluss Nr. 02/2020
Der Haushaltsplan der Initiativgruppe „Kita Kunterbunt“ e. V. für die Tagespflegestelle wird wie eingereicht bestätigt. Die Zahlung des kommunalen Zuschusses erfolgt auf Grundlage der Richtlinie des Erzgebirgskreises. Die anzuerkennende Förderleistung beträgt 618,00 EUR/9 h- Betreuung monatlich. Somit beträgt der kommunale Zuschuss 8.332,39 EUR. Die Vereinbarung zur Finanzierung der Kindertagespflegestelle wird entsprechend ausgefertigt.

Beschluss Nr. 03/2020
Die Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstücks, Flurstücks-Nr. 377/1, wird vertagt.

Beschluss Nr. 04/2020
Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe „Einbau einer neuen Heizungsanlage im Volkshaus“ an die Firma Müller Haustechnik zum Angebotspreis in Höhe von 16.702.22 EUR zu vergeben.

Beschluss Nr. 05/2020
Der Gemeinderat beschließt die Anberaumung einer Einwohnerversammlung für den 10. März 2020, 18.30 Uhr, im Volkshaus der Gemeinde Gelenau und einer 2. Einwohnerversammlung, voraussichtlich in der Turnhalle der Pestalozzi-Grundschule im Oktober.

 
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