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Beschlüsse 2021

Beschlüsse vom 14.10.2021

Beschluss Nr. 37/2021
Der Gemeinderat beschließt den vorgelegten Jahresabschluss der Gemeinde Gelenau zum 31.12.2020 in der von Dr. Vieler + Partner GbR geprüften Fassung mit folgendem Stand:

Tabelle

Der Jahresabschluss 2020 schließt zum Stichtag 31.12.2020 mit einer Bilanzsumme von 46.069.781,56 € ab.

Das Basiskapital beträgt zum Stichtag 31.12.2020 32.648.432,78 €.

Die Verringerung des Basiskapitals resultiert aus dem sog. Umswitch-Effekt in Höhe von 505,6 T€ (siehe Erläuterungen im Anhang Abschnitt 5.8.2 Passiva).

Die Überschüsse des ordentlichen und des Sonderergebisses werden wie folgt in die Rücklagen zugeführt:
- zweckgebundene Rücklage für zukünftige bisher nicht abschätzbare Schadensereignisse 10,0 T€
- Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 274,5 T€
- Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 10,7 T€.

Ergebnis der Abstimmung: 9 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, 2 Stimmenthaltungen

Beschlüsse Nr. 38-1/2021 bis 38-6/2021:
Der Gemeinderat beschließt zur Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Behördenbeteiligung, der Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zum Entwurf der Ergänzungssatzung „Teilfläche Flurstück 723“ Gemarkung Gelenau in der Fassung vom Juni 2021 – Abwägungsbeschluss.

Beschluss Nr. 39/2021

Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des Flurstücks 542/6 der Gemarkung Gelenau mit einer Größe von etwa 1.242 m² zu einem Kaufpreis von insgesamt 35.000,00 EUR.

Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 40/2021
Der Gemeinderat beschließt das Leasing eines Allradtraktors bei monatlichen Raten von 1.230,52 EUR brutto.

Der Ergebnis der Abstimmung: 10 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, 2 Stimmenthaltungen

Korrektur zum Beschluss Nr. 31/2021 im Amtsblatt Oktober 2021:

Punkt 1. des Beschlusses muss richtig lauten:
Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. beschließt die Auslegung des Beschlusses des Baubauungsplanes „Wohngebiet an der oberen Schule“ (Flurstücke 499/1; 500; 505;506; 508/a und Teile der Flurstücke 499/2 und 508/3 der Gemarkung Gelenau) bestehend aus dem Teil A – Planzeichnung M 1 : 500, dem Teil B – Text sowie dem Teil C – Begründung in der Fassung vom 03.06.2021. Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.

 

 

 

 

Beschlüsse vom 07.09.21

Beschluss Nr. 31/2021
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. beschließt die Auslegung des Bebauungsplanes „Wohngebiet an der oberen Schule“ (Flurstücke 499/1; 500; 505; 506; 508/a und Teile der Flurstücke 499/2 und 508/3 der Gemarkung Gelenau) bestehend aus dem Teil A – Planzeichnung M 1 : 500, dem Teil B – Text sowie dem Teil C – Begründung in der Fassung vom 03.06.2021. Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.
2. Der Gemeinderat beschließt, die vollständigen Planungsunterlagen für die Dauer eines Monats nach § 3 Abs. 2 BauGB nach vorheriger Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. öffentlich auszulegen sowie auf den Internetseiten der Gemeinde Gelenau und des Freistaates Sachsen - Zentrales Landesportal Bauleitplanung - zu veröffentlichen.
3. Gleichzeitig mit der Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB unter Einbeziehung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden durchzuführen.
4. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, keine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 32/2021
Der Gemeinderat beschließt die Forderungsrichtlinie der Gemeinde Gelenau mit den vorgebrachten Änderungen und Konkretisierungen zum 01.10.2021.
Ergebnis der Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 33/2021
Der Gemeinderat beschließt, zum Fahrplanwechsel am 12.12.2021 die Fahrten des Ortsverkehrs Gelenau an Sonnabenden um eine Fahrt zu erweitern. Die Mehrkosten in Höhe von ca. 5.000 EUR netto pro Jahr trägt die Gemeinde Gelenau.
Ergebnis der Abstimmung: 3 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen, 4 Stimmenthaltungen
Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt und es verbleibt bei der bisherigen Taktung des Ortsverkehrs.

Beschluss Nr. 34/2021
Der Gemeinderat überträgt die Entscheidungen zur Vorbereitung und Durchführung der 750-Jahr-Feier auf den Festausschuss.
Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Stimmenthaltung

Beschluss Nr. 35/2021 – nichtöffentlicher Teil
Der Gemeinderat beschließt zum Verzicht auf Ansprüche aus Steuerforderungen.

Beschluss Nr. 36/2021 – nichtöffentlicher Teil
Der Gemeinderat beschließt zu einer Personalangelegenheit.

Beschlüsse vom 20. Juli 2021

Beschluss Nr. 24/2021
Der Gemeinderat beschließt die Übertragung der Mittel aus dem 2. Bauabschnitt der Maßnahme Rekonstruktion Turnhalle PGS, grundhafte Sanierung des Umkleidebereiches inklusive der Sanitäreinrichtungen, zur Teilverwendung auf die Maßnahmen Errichtung coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen im Gasthof zur Katze, der Pestalozzi-Grundschule sowie der Freien Schule Erzgebirgsblick. Nicht ausreichend gedeckte Ausgaben sollen durch die Gewerbesteuermehreinnahmen des Haushaltsjahres 2021 sowie in die Haushaltsplanung 2022 aufgenommen werden.

Beschluss Nr. 25/2021
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Gelenau billigt den Entwurf der Ergänzungssatzung „Teilfläche Flurstück 723 – gelegen am Louis-Riedel-Weg“ der Gemeinde Gelenau mit Begründung in der Fassung vom Juni 2021.
2. Der Gemeinderat beschließt, die vollständigen Planunterlagen für die Dauer eines Monats nach § 3 Abs. 2 BauGB nach vorheriger Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Gelenau öffentlich auszulegen.
3. Gleichzeitig mit der Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB unter Einbeziehung der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden durchzuführen.
4. Die öffentliche Auslegung ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss Nr. 26/2021
Der Gemeinderat beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Flurstücks 715 der Gemarkung Gelenau mit einer Größe von etwa 4.168 m² an die Pächter der Gartenfläche, zu einem Kaufpreis von insgesamt ca. 20.840,00 EUR (5,00 EUR/m²). Der Gemeinderat beschließt weiterhin den Verkauf eines noch zu bildenden Flurstücks als 3 m breite Wegefläche zur Erschließung der zu verkaufenden Gartenflächen mit einer Größe von etwa 108 m² zu einem Kaufpreis von ca. 540,00 EUR (5,00 EUR/m²) an die Käufer der o. g. Gartenflächen.

Beschluss Nr. 27/2021
1. Der Gemeinderat bestätigt die Kalkulation des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr.
2. Der Gemeinderat beschließt, die ermittelten Gebühren in das Gebührenverzeichnis als Anlage zur Satzung zur Reglung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Gelenau/Erzgeb. aufzunehmen.
3. Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Gelenau/Erzgeb. einschließlich des Gebührenverzeichnisses.
Auf die öffentliche Bekanntmachung dieser Satzung im Amtsblatt August 2021 wird hingewiesen.

Beschluss Nr. 28/2021
Der Gemeinderat beschließt die Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Gelenau/Erzgeb. einschließlich des Entgeltverzeichnisses. Auf die Bekanntmachung der Entgeltordnung im vorliegenden Amtsblatt wird hingewiesen.

Beschluss Nr. 29/2021
Der Gemeinderat beschließt die Anberaumung einer Einwohnerversammlung für Donnerstag, den 7. Oktober 2021, 19.00 Uhr im Volkshaus Gelenau, Ernst-Thälmann-Straße 14. 

Beschluss Nr. 30/2021
Der Gemeinderat beschließt, von der RVE GmbH Folgendes vorlegen zu lassen:
1. Abrechnung der Kosten des Ortsbusses (Linie 209) für das Jahr 2020 mit separater Ausweisung des Kostenanteils für die Samstagsfahrten
2. für die Linie 208 Kostenangebot für Ergänzungsfahrten in den Morgen- und Abendstunden
3. Überarbeitung der Fahrzeit bzw. Taktung (75 Minuten bis Chemnitz City sind zu lang.) Zielstellung: unter 60 Minuten Fahrzeit – ggf. Berechnung einer Alternative bis Gelenau Zentralhaltestelle/neue Taktung

Beschlüsse vom 15. Juni 2021

Beschluss Nr. 13/2021
Der Gemeinderat beschließt den Aufstellungsbeschluss und das Verfahren zur Ergänzungssatzung „Teilfläche des Flurstücks Nr. 723 der Gemarkung Gelenau“ (Fläche am Louis-Riedel-Weg).

Beschluss Nr. 14/2021
Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet an der oberen Schule“. Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.
Der Gemeinderat beschließt, die vollständigen Planunterlagen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Auf die öffentliche Bekanntmachung hierzu im vorliegenden Amtsblatt wird hingewiesen.
Gleichzeitig mit der Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB unter Einbeziehung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden durchzuführen.

Beschluss Nr. 15/2021
Der Gemeinderat beschließt das vorliegende Konzept des Ingenieurbüros Gerlach zur Sanierung der Sporthalle der Pestalozzi-Grundschule in vier Bauabschnitten.

Beschluss Nr. 16/2021
Der Gemeinderat beschließt die Umsetzung des 1. Bauabschnittes der Sanierung der Sporthalle der Pestalozzi-Grundschule - Rückbau Bühne und Schaffung von Geräteräumen - unter Verwendung der bereits bewilligten Fördermittel des Programms VwV Invest-Schule.

Beschluss Nr. 17/2021
Der Gemeinderat beschließt die Übertragung der Mittel aus dem 2. Bauabschnitt der Maßnahme Rekonstruktion Sporthalle der Pestalozzi-Grundschule - grundhafte Sanierung des Umkleidebereiches inklusive der Sanitäreinrichtungen - auf die Maßnahme Rekultivierung Außenanlagen sowie Garderobeneinbau Hort.

Beschluss Nr. 18/2021
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistung Rekultivierung Hortfreifläche Straße der Einheit 216/218 an das Unternehmen M. Günther & Co. GmbH Burgstädt zum Angebotspreis von 173.555,91 EUR. Dieser Beschluss steht jedoch unter dem Vorbehalt des § 8 Abs. 2 SächsVergabeG. Der Auftrag darf erst erteilt werden, wenn im Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprüfbehörde nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach ihrer Unterrichtung das Vergabeverfahren beanstandet hat.

Beschluss Nr. 19/2021
Jahresrechnung 2020 der Initiativgruppe Kindertagestätte „Kita Kunterbunt“ e. V. Bereich Kinderkrippe/Kindergarten/Hort:
Die eingereichte Jahresrechnung belegt, dass 90.443,46 EUR zu viel Kommunalanteil an die Initiativgruppe ausgezahlt wurden. Diese Überzahlung ist entsprechend der Rahmenvereinbarung über die Aufbringung der Betriebskosten zwischen der Gemeinde Gelenau und der Initiativgruppe „Kita Kunterbunt“ e. V. auszugleichen, d. h. die Initiativgruppe hat den zu viel gezahlten Kommunalanteil der Gemeinde Gelenau zu erstatten.
Bereich Tagespflege:
Für die Tagespflegestelle wird der entstandene Fehlbetrag zu den anerkennungsfähigen Kosten in Höhe von 2.810,48 EUR durch die Gemeinde Gelenau getragen.
Somit beläuft sich die Rückzahlung der Initiativgruppe „Kita Kunterbunt“ e. V. an die Gemeinde
Gelenau auf einen Betrag in Höhe von insgesamt 87.632,98 EUR. Betriebskosten pro Platz:
Die Betriebskosten pro Platz werden für alle Bereiche mit der Jahresrechnung 2020 bestätigt.
Auf die öffentliche Bekanntmachung der Betriebskosten 2020 im vorliegenden Amtsblatt wird hingewiesen.

Beschluss Nr. 20/2021
Mit der Betriebskostenabrechnung der Initiativgruppe „Kita Kunterbunt“ e. V. für das Jahr 2020 wurden auch die Betriebskosten pro Platz ermittelt. Die derzeitigen Elternbeiträge liegen in allen Sparten im Bereich der gesetzlichen Vorgaben, so dass die derzeit geltenden Elternbeiträge nicht verändert werden.

Beschluss Nr. 21/2021
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Auftrages für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 nach § 104 SächsGemO sowie die Kassenprüfung 2021 nach § 106 SächsGemO zu einem Gesamtpreis von 3.927,00 EUR an die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Falk Slomiany & Koll. GmbH Jahnsdorf.

Beschluss Nr. 22/2021
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für das 2. Halbjahr 2021.

Beschluss Nr. 23/2021 nichtöffentlicher Teil
Der Gemeinderat beschließt zu einer Personalangelegenheit. Termine

Beschlüsse vom 20. April 2021

Beschluss Nr. 09/2021
Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet an der oberen Schule“. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Flurstücke:
499/1; 500; 505; 506; 508/a und Teile der Flurstücke 499/2 und 508/3 der Gemarkung Gelenau. (Die öffentliche Bekanntmachung dazu erfolgt im nächsten Amtsblatt.)

Beschluss Nr. 10/2021
Der Gemeinderat fasst den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. (Die öffentliche Bekanntmachung folgt im nächsten Amtsblatt.)

Beschluss Nr. 11/2021
Der Gemeinderat beschließt die Zahlung einer Zuwendung in Höhe von 1.980,00 EUR an den Tierschutzbund Annaberg und Umgebung e. V. für die Erneuerung eines Abschnittes im Hundebereich.

Beschluss Nr. 12/2021 – nichtöffentlicher Teil
Der Gemeinderat beschließt die unbefristete Niederschlagung einer Grundsteuer B nach Eintragung einer Zwangssicherungshypothek auf das betreffende Gebäude.

Beschlüsse vom 16. März 2021

Beschluss Nr. 01/2021
Der Gemeinderat beschließt eine Beteiligung am BVVG-Ausschreibungsverfahren einer Fläche von 7.876 m² am Fischweg.

Beschluss Nr. 02/2021
Der Gemeinderat beschließt die Aussetzung der Zahlung von Betriebskosten für Gelenaue Vereine im IV. Quartal 2020 sowie im I. und II. Quartal 2021.

Beschluss Nr. 03/2021
Der Gemeinderat beschließt: Für das Jahr 2021 gelten in den Einrichtungen Sportareal „Erzgebirgsblick“, Halle Volkshaus und Turnhalle Pestalozzi-Grundschule folgende Stundensätze als Abschläge:

1. Sportareal „Erzgebirgsblick“: Sportareal Halle: 20,00 EUR/Std.
    Sportareal Platz: 8,00 EUR/Std.
2. Halle Volkshaus: 20,00 EUR/Std.
3. Turnhalle Pestalozzi-Grundschule: 12,00 EUR/Std.


Die für das Jahr 2020 als Abschläge erhobenen Stundensätze werden als endgültige Stundensätze für 2020 bestätigt.

Beschluss Nr. 04/2021
Der Gemeinderat beschließt, dem BSV Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 6.415,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2021 zu gewähren.

Beschluss Nr. 05/2021
Der Gemeinderat beschließt, dem RSK „Jugendkraft 1898“ Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.375,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2021 zu gewähren.

Beschluss Nr. 06/2021
Der Gemeinderat beschließt, dem LV 90 Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.710,00 EUR in Form einer Pauschalförderung zu gewähren.

Beschluss Nr. 08/2021
Der Gemeinderat beschließt die Übertragung der Mittel aus dem 2. Bauabschnitt der Maßnahme Rekonstruktion Turnhalle der PGS, grundhafte Sanierung des Umkleidebereiches inklusive der Sanitäreinrichtungen, auf die Maßnahme Rekultivierung Außenanlagen sowie Garderobeneinbau Hort. Ebenfalls wird die Umsetzung des 1. Bauabschnittes der Maßnahme Rekonstruktion Turnhalle der PGS, Rückbau der Bühne in Verbindung mit der Errichtung von Lagerräumen sowie der damit verbundenen Verwendung der bereits bewilligten Fördermittel beschlossen.

Beschluss Nr. 07/2021 – nichtöffentlicher Teil:
Der Gemeinderat beschließt eine unbefristete Niederschlagung bis zum 31.12.2029.

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