Beschlüsse 2019

Beschlüsse vom 17.09.19

Beschluss Nr. 49/2019
Der Gemeinderat beschließt, auf Antrag des Gemeinderates Hendrik Seibt den Sachverhalt Straßenausbaubeiträge innerhalb der nächsten sechs Monate nicht wieder zu behandeln.

Beschluss Nr. 50/2019
Der Gemeinderat beschließt den Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung Bebauungsplan Nr. 14-20-06/1 „Gewerbegebiet B 95 – 3. BA“.

Beschlüsse vom 20.08.19

Beschluss Nr. 43/2019
Der Gemeinderat wählt als Mitglieder und als stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsausschusses:

Mitglieder:
Oesterreich, René
Dietze, Roger
Schröer, David
Stiegler, Andy

stellvertretende Mitglieder:
Müller, Matthias
Einhorn, Heike
Maneck, Stev
Böhm, Alexander

Beschluss Nr. 44/2019
Die Zusammensetzung des Technischen Ausschusses erfolgt im Einigungsverfahren:

Mitglieder:
Beier, Silvio
Böhm, Alexander
Seibt, Hendrik
Scherzer, Rainer

stellvertretende Mitglieder:
Herrmann, Sven
Stiegler, Andy
Hofmann, Andreas
Dr. Penzis, Robert

Beschluss Nr. 45/2019
Der Gemeinderat wählt als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses:

Mitglieder:
Einhorn, Heike
Oesterreich, René
Maneck, Steve
Schröer, David

stellvertretende Mitglieder:
Müller, Matthias
Herrmann, Sven
Stiegler, Andy
Böhm, Alexander

Beschluss Nr. 46/2019
Der Gemeinderat beruft als beratende Bürger in den Kultur- und Sozialausschuss:
Sperling, Monika
Hübner, Martin
Kunz, Christian

Beschluss Nr. 47/2019
Die mit Beschluss Nr. 40/2019 gewählten Vertreter und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes wurden bestätigt.

Beschluss Nr. 48/2019 – nichtöffentlicher Teil
Der Gemeinderat beschließt zu einer Personalangelegenheit.

Beschlüsse vom 09.07.2019

Beschluss Nr. 31/2019
1. Der Gemeinderat stellt fest, dass kein Gemeinderat einen Ablehnungsgrund nach § 18 Abs. 1 SächsGemO geltend gemacht hat.
2. Der Gemeinderat stellt fest, dass für keinen Gemeinderat ein Hinderungsgrund nach § 32 Abs. 1 SächsGemO gegeben ist.

Beschluss Nr. 32/2019
Der Gemeinderat wählt und bestellt Ole Fleischer zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters.

Beschluss Nr. 33/2019
Der Gemeinderat wählt und bestellt Hendrik Seibt zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters.

Beschluss Nr. 34/2019
Der Gemeinderat bestimmt für die Wahl der Zuteilung der Ausschusssitze das d’Hondtsche Höchstzahlverfahren.

Beschlüsse 35/2019 bis 37/2019
Die Bestellung von Gemeinderäten in den Verwaltungsausschuss, den Technischen Ausschuss sowie den Kultur- und Sozialausschuss befindet sich noch in der Prüfung.

Beschluss Nr. 38/2019
Der Gemeinderat wählt als Mitglieder des Aufsichtsrats der Gelenauer Wohnungsgesellschaft mbH:
Andreas Hofmann und Matthias Müller.

Beschluss Nr. 39/2019
Der Gemeinderat entsendet neben dem Bürgermeister als gesetzlichen Vertreter der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. folgende Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Gelenauer Wohnungsgesellschaft mbH:
Silvio Beier und Dr. Robert Penzis.

Beschluss Nr. 40/2019
Der Gemeinderat wählt als Vertreter sowie als Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Wilischthal“ Vertreter:
René Oesterreich; Roger Dietze; Dr. Robert Penzis und Stev Maneck
Stellvertreter: Heike Einhorn; Torsten Steidten; Rainer Scherzer und Alexander Böhm.

Beschluss Nr. 41/2019
Der Gemeinderat beschließt, seine regelmäßigen Sitzungen grundsätzlich am 3. Dienstag eines Monats, jeweils um 19.00 Uhr im Rats- und Trausaal des Rathauses durchzuführen. In begründeten Fällen, bei Ortsterminen oder sofern absehbar ist, dass eine Vielzahl von Gästen an der Sitzung teilnehmen wird, kann der Bürgermeister einen abweichenden Termin oder einen anderen Sitzungsraum festlegen.

Beschluss Nr. 42/2019
Der Gemeinderat beschließt den Arbeitsplan für den Zeitraum August bis Dezember 2019.

Beschlüsse vom 25.06.2019

Beschluss Nr. 28/2019
Bereich Kinderkrippe/Kindergarten/Hort:
Die eingereichte Jahresrechnung belegt, dass 41.679,21 € zu viel Kommunalanteil an die Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kunterbunt“ e. V. ausgezahlt wurden. Dieser Fehlbetrag ist entsprechend der Rahmenvereinbarung über die Aufbringung der Betriebskosten zwischen der Gemeinde und der Initiativgruppe Kindertagesstätte „Kunterbunt“ e. V. auszugleichen, d.h. die Initiativgruppe hat diesen Betrag der Gemeinde zurückzuerstatten.
Bereich Tagespflege:

Für die Tagespflegestelle wird der entstandene Fehlbetrag zu den anerkennungsfähigen Kosten in Höhe von 8.039,44 € durch die Gemeinde Gelenau/Erzgeb. getragen. Der sich ergebende Rückzahlbetrag soll zweckgebunden für die Kindertagesstätte verwendet werden.
Betriebskosten pro Platz:
Die Betriebskosten pro Platz werden für alle Bereiche mit der Jahresrechnung 2018 bestätigt. Auf die öffentliche Bekanntmachung der Betriebskosten 2018 im vorliegenden Amtsblatt wird hingewiesen.

Beschluss Nr. 29/2019
Die Ermittlung der Betriebskosten pro Platz für das Jahr 2018 ergab, dass die derzeit geltenden Elternbeiträge im gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen liegen. Eine Veränderung der Elternbeiträge ist nicht vorgesehen.

Beschluss Nr. 30/2019
Im Gemeinderat besteht Einigkeit darüber, dass der Ortsverkehr Gelenau weitergeführt wird. Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister, die Verkehrsfinanzierungsvereinbarung mit dem Erzgebirgskreis als Besteller der Verkehrsleistung abzuschließen. Die RVE GmbH wird gebeten, vor Einführung des Plusbusnetzes die Anbindung zur Linie 210 zu gewährleisten.

Beschlüsse vom 21.05.2019

Beschluss Nr. 25/2019
Der Gemeinderat beschließt die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 4.166,94 EUR an die Gelenauer Schützengesellschaft seit 1874 e. V. für die Verlegung eines Stromanschlusses im Vereinsheim.

Beschluss Nr. 26/2019
Um die Durchführung von Wegebaumaßnahmen und die Verlegung des Breitbandkabels im Bereich Fischweg und Eisenstraße in Gelenau zu gewährleisten, beschließt der Gemeinderat einen Flächenkauf- und –tausch von Grundstücks- und Forstflächen.

Beschluss Nr. 27/2019
Der Gemeinderat beschließt einen Stufenplan zur Anpassung der Löhne der Beschäftigten der Initiativgruppe „Kindertagesstätte Kunterbunt“ e. V. bis zum Jahr 2023.

Beschlüsse vom 16.04.2019

Beschluss Nr. 14/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 7 – Dacharbeiten an das Unternehmen DDM Daniel Effenberger, Thum OT Herold zum Angebotspreis von 56.266,35 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 15/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 9 – Vollwärmeschutz und Fassadenarbeiten an das Unternehmen Baugeschäft Heiko Berger, Drebach zum Angebotspreis von 53.994,88 zu vergeben.

Beschluss Nr. 16/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 10 – Trockenbauarbeiten an das Unternehmen Trockenbau Wäntig, Schneeberg zum Angebotspreis von 60.814,36 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 17/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 11 – Fliesen- und Granitarbeiten an das Unternehmen Baugeschäft Heiko Berger, Drebach zum Angebotspreis von 54.261,44 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 18/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 12 – Innentüren an das Unternehmen Baugeschäft Heiko Berger, Drebach zum Angebotspreis von 31.077,48 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 19/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 13 – Bodenbelags- und Malerarbeiten an das Unternehmen Maler UNITAS Zschopau zum Angebotspreis von 50.225,59 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 20/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 15 – Sportparkettarbeiten an das Unternehmen Hoppe Sportbodenbau GmbH, Nossen zum Angebotspreis von 68.295,89 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 21/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung Sanierung Volkshaus in 09423 Gelenau Los 16 – Stahltreppen an das Unternehmen Stahl und Metallbau Claudia Künzel, Marienberg zum Angebotspreis von 32.830,02 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 22/2019
Der Gemeinderat beschließt den Kauf folgender Grundstücke der Gemarkung Gelenau zu den nachstehend genannten Preisen:
Grundstück 1) Flurstück 501 und 715 zu einem Kaufpreis von 20.200,00 €
Grundstück 2) Flurstück 502/7 und 502/8 zu einem Kaufpreis von 35.600,00 €
Grundstück 3) Flurstück 716a zu einem Kaufpreis von 1.600,00 €
Gesamtpreis 57.400,00 €.

Beschluss Nr. 23/2019
Der Gemeinderat beschließt die Polizeiverordnung der Gemeinde Gelenau gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen und über das Anbringen von Hausnummern.
(Auf die öffentliche Bekanntmachung dieser Satzung im vorliegenden Amtsblatt wird hingewiesen.)

Beschluss Nr. 24/2019
Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit.
(Auf die öffentliche Bekanntmachung dieser Satzung im vorliegenden Amtsblatt wird hingewiesen.)

Beschlüsse vom 26.03.2019

Beschluss Nr. 10/2019
Die Bauleistung Erstellung Sicherheitsbeleuchtung „Sportareal“ und Umstellung Hallenbeleuchtung auf LED wird an das Unternehmen elektro-Anlagen-Müller GmbH, 09405 Zschopau zum Angebotspreis von 84.888,04 EUR vergeben.

Beschluss Nr. 11/2019
Die Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Freibades und der Alpine-Coaster-Bahn mit Beginn der Saison 2019 werden beschlossen.

Beschluss Nr. 12/2019
Der Beitritt der Gemeinde Gelenau/Erzgeb. zum Förderverein Tourismusnetzwerk der Zwönitztal-Greifensteinregion zum nächstmöglichen Zeitpunkt wird beschlossen.

Beschluss Nr. 13/2019 – nichtöffentlicher Teil
Der Gemeinderat beschließt zu einer Betriebskostenabrechnung.

Beschlüsse vom 26.02.2019

Beschluss Nr. 04/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung: Optimierung Einmündungsbereich „Straße der Befreiung“ und Längsparkspur „Neue Straße“ an das Unternehmen: Glück Bau GmbH in Börnichen zum Angebotspreis von 222.416,83 EUR zu vergeben.

Beschluss Nr. 05/2019
Der Gemeinderat beschließt, die Bauleistung: Grundhafter Ausbau „Eisenstraße“ als öffentliche Radverkehrsanlage an das Unternehmen: STB Straßenbau GmbH in Ehrenfriedersdorf zum Angebotspreis von 525.142,70 EUR zu vergeben.

Beschluss Nr. 06/2019
Der Gemeinderat beschließt, dem BSV Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 6.050,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2019 zu gewähren.

Beschluss Nr. 07/2019
Der Gemeinderat beschließt, dem RSK „Jugendkraft 1898“ Gelenau e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.900,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2019 zu gewähren.

Beschluss Nr. 08/2019
Der Gemeinderat beschließt, dem LV 90 Erzgebirge e. V. eine Zuwendung in Höhe von 5.550,00 EUR in Form einer Pauschalförderung für das Jahr 2019 zu gewähren.

Beschluss Nr. 09/2019
Der Gemeinderat beschließt, keine Zustimmung zum geplanten Windkraftprojekt in der Gemeinde Amtsberg zu erteilen.

Beschlüsse vom 08.01.2019

Beschluss Nr. 01/2019
Keine Beschlussfassung

Beschluss Nr. 02/2019
Der Gemeinderat beschließt die Anberaumung von Einwohnerversammlungen für 13. März 2019, 19.00 Uhr, im Speisesaal der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ Gebäude II, Straße der Einheit 216 und 14. März 2019, 19.00 Uhr, im Rats- und Trausaal im Rathaus, Rathausplatz 1.

Beschluss Nr. 03/2019
Der Auftrag für die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2018, 2019 und 2020 wird zu einem jährlichen Bruttopreis von 10.115,00 € inkl. Auslagen an Dr. Vieler und Partner, Chemnitz vergeben.

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